Wohnen & Leben

Wohnen und Leben im Wahlkreis Oer-Erkenschwick und Recklinghausen

Wohnen muss bezahlbar bleiben. Das gilt gerade für die jungen Familien. Die beste Altersversorgung, so heißt es oft, ist das Wohnen in den eigenen vier Wänden. Hierfür muss Politik unseren Städten mit Unterstützung des Landes auch etwas dazu beitragen. Dafür setze ich mich ein!

Oer-Erkenschwick ist eine Wohnstadt, noch immer geprägt von der jahrzehntealten Geschichte der Kohle. Trotz Stilllegung der letzten Schachtanlage hat sich die Stadt in den letzten Jahren mit ihren vielen Wohnquartieren zu einem bevorzugten Gebiet für das neue Eigenheim entwickelt. Ich begrüße deshalb ausdrücklich die Anstrengungen, Oer-Erkenschwick mit bezahlbaren Neubaugebieten lebens- und liebenswert zu erhalten.

Recklinghausen ist der Mittelpunkt des Vestes Recklinghausen. Eine Großstadt und zugleich die Kreisstadt, die auch nach dem industriellen Wandel eine hohe Lebensqualität im Ruhrgebiet zu bieten hat. Trotzdem ist es immer noch spürbar, dass der Norden sich anders entwickelt hat als der Recklinghäuser Süden. Während der Süden stark geprägt ist von sehr verdichteter Bebauung und vielen Mietsquartieren, bietet der Recklinghäuser Norden, rund um das Festspielhaus, eine hohe Wohn- und Lebensqualität. Trotzdem und gerade deswegen ist Recklinghausen eine Stadt der Gegensätze, die auch durch viele Projekte und Mittel des Landes für den Stadtumbau immer noch nicht beseitigt worden sind.

Aktive Wohnbaulandentwicklung

Wenn wir in beiden Städten das Wohnen im Mietwohnungsbau und den Eigentumserwerb stärken wollen, müssen wir weiterhin eine aktive Flächenpolitik betreiben. Dazu gehört, Flächen für den Neubau und die Errichtung von Mietwohnungen vorzuhalten. Auch wir im nördlichen Ruhrgebiet spüren, dass durch die zunehmende Nachfrage die Preise für das Wohnen deutlich gestiegen sind.

Flächen für das Wohnen im Mietwohnungsbau oder im Eigentum vorzuhalten muss daher ein zentrales Ziel der Stadtentwicklung in Recklinghausen und Oer-Erkenschwick sein.

Aus diesen Gründen werde ich den Fokus auch auf die Eigentumsbildung und Wohnbaulandentwicklung legen. Insbesondere Haushalten von jungen Familien, die über ein Jahreseinkommen von 60.000 € verfügen, will ich es ermöglichen, in meinem Wahlkreis bauen zu können. Ein solches Instrument kann die Baulandkosten pro Quadratmeter „dämpfen“ und den Erwerb von Eigentum für viele erschwinglicher machen.

Ganz Konkret will ich die Möglichkeiten für meine Städte nutzen, die das Forum Baulandmanagement des Landes NRW bietet. Mit dem sogenannten Subventionsmodell können auch Familien im unteren und mittleren Einkommensniveau die Chance auf die eigenen vier Wände erhalten.

Erneuerbare Energien senken die Nebenkosten

Die allgemein steigenden Nebenkosten für Energie erhöhen die Kosten für das Wohnen. Sowohl im Mietwohnungsbau als auch im Einfamilienhausbau. Erneuerbare Energien können dabei helfen diese steigenden Kosten unter Kontrolle zu halten. Ich setze mich deshalb dafür ein, die Instrumente der NRW Bank weiter auszubauen Hierzu zählen die derzeit schon vergünstigten Kredite für die Investition in Solarenergie und Wärmepumpen, die den Wärmebedarf gewährleisten.

Hierbei müssen Land und Stadt weiter Hand in Hand arbeiten. Als Landtagsabgeordnete möchte ich mich genau dafür einsetzen, dass sowohl unsere Städte als auch das Land NRW sich gemeinsam dafür einsetzen, dass diese genannten Möglichkeiten im Neubau von Eigentum- und Mietwohnungsbau genutzt werden, um Wohnen und Energieverbrauch weiterhin bezahlbar zu machen.

Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden

Die Abschaffung der Straßenbaubeiträge ist für Wohneigentümer*innen in den Städten Recklinghausen und Oer-Erkenschwick ein besonders wichtiges Thema.

Insbesondere dort, wo Eigentum als Altersvorsorge dienen soll, kann es in vielen Fällen oft zu einer finanziellen und unvorhergesehenen Belastung kommen. Besonders dann, wenn Straßen in Oer-Erkenschwick und Recklinghausen saniert werden müssen und Anlieger nach geltender Rechtslage zur Kasse gebeten werden. Im Falle einer Baumaßnahme werden Anwohner*innen über sogenannte Straßenausbaubeiträge zu 50-80% an den Kosten beteiligt.

Es ist daher mehr als verständlich, dass Bürger*innen insbesondere Wohneigentümer*innen Straßenausbaubeiträge als ungerecht empfinden. Wenn die Kosten dann auch noch unerwartet auftreten, kann das dazu führen, dass Grundstückseigentümer*innen schnell in finanzielle Bedrängnis geraten. Dabei sprechen wir von Beträgen im fünfstelligen Euro-Bereich, die schnell erreicht werden. Ich begrüße daher die Position der Landespartei, diese ungerechten Beiträge abzuschaffen. Die Kosten für die Sanierung von Straßen dürfen nicht mehr von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern getragen werden. Für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sollten die Kommunen in NRW jedoch nicht alleine aufkommen, sondern wie in anderen Ländern der Bundesrepublik üblich, über entsprechende Zuschüsse der Länder an die Städte. Andererseits könnte in Städten wie Oer-Erkenschwick und Recklinghausen ein fehlender Ausgleich der Straßenausbaubeiträge zu einem Investitionsstau führen.

Deshalb setze ich mich mit der Landespartei gemeinsam für einen Gesetzesentwurf ein, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht.

Lebenswerte Innen- und Einkaufsstädte erhalten

Sowohl Oer-Erkenschwick als auch Recklinghausen verfügen über einen hohe Innenstadtqualität. Vieles ist besser als der Ruf es vermuten lässt. Dennoch haben Amazon und andere Großunternehmen, nicht zuletzt auch während der Corona-Pandemie, dazu geführt, dass aus Sicht des Einzelhandels die Innenstädte sehr in Mitleidenschaft gezogen wurden.

Für beide Innenstädte möchte ich mich weiter stark machen und die starke Stimme in Düsseldorf sein. Auch möchte ich Einzelhändler*innen meines Wahlkreises die Chancen geben, auch am Online-Handel zu partizipieren.

Der Einzelhandel vor Ort muss dennoch zwingend erhalten bleiben und allen Menschen vor Ort zur Verfügung stehen, auch Bürger*innen, die Onlineangebote nicht nutzen möchten oder können. Denn gerade Interaktionen in der realen Welt machen unsere Städte zu einem lebenswerten Raum.

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